Kleine dynamische Bezugnahmeklausel
Auslegung des Arbeitsvertrags (DLH), § 305 I BGB 1. Der arbeitsvertragliche Verweis auf die „jeweils gültigen Tarifverträge der … [Read more...] about Kleine dynamische Bezugnahmeklausel
Weiterlesen...Auslegung des Arbeitsvertrags (DLH), § 305 I BGB 1. Der arbeitsvertragliche Verweis auf die „jeweils gültigen Tarifverträge der … [Read more...] about Kleine dynamische Bezugnahmeklausel
Weiterlesen...Keine Anwendung der 1%-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte … [Read more...] about Keine Anwendung der 1%-Regelung
Weiterlesen...ArbG Freiburg, Urt. v. 12. 1. 2012 − 3 Ga 1/12, NZA-RR 2012, 212 … [Read more...] about Durchsetzbarkeit des Beschäftigungsanspruchs im vorläufigen Rechtsschutz, § 940 ZPO
Weiterlesen...1. Eine Sperrzeit bei Meldeversäumnis tritt auch dann ein, wenn sich der Arbeitslose aus Versehen einen Tag später als aufgefordert bei der … [Read more...] about Einwöchige Sperrzeit bei Meldeversäumnis um einen Tag
Weiterlesen...Hinreichende Erfolgsaussicht bei Prozesskostenhilfe – Benachteiligung wegen Behinderung, § 114 ZPO; § 7 I AGG … [Read more...] about Benachteiligung wegen Behinderung
Weiterlesen...LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 13. 12. 2011 − 5 Sa 63/11 (Vorinstanz: ArbG Rostock, Urt. v. 1. 2. 2011 – 3 Ca 1662/10), NZA-RR 2012, … [Read more...] about Kündigung wegen Ankündigung einer Krankmeldung nach Urlaubsablehnung, § 626 BGB
Weiterlesen...1. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als Chemisch-Technischer Assistent für … [Read more...] about Kündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion
Weiterlesen...LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 23. 8. 2011 − 5 Sa 44/11 (Vorinstanz: ArbG Rostock, Urt. v. 30. 11. 2010 – 3 Ca 1388/10), NZA-RR 2012, … [Read more...] about Unwirksame Abrede über Rückzahlung der Kosten für Meisterausbildung bei Eigenkündigung
Weiterlesen...LAG Köln, Urt. v. 16. 12. 2011 − 4 Sa 952/11 (Vorinstanz: ArbG Köln, Urt. v. 12. 7. 2011 – 6 Ca 3270/11), NZA-RR 2012, 178 … [Read more...] about AGB-Kontrolle bei Ausschlussfristen, §§ 307 ff. BGB
Weiterlesen...Erbringt ein Sozialleistungsträger an einen Arbeitnehmer Leistungen, weil der Arbeitgeber die Vergütung nicht zahlt, geht der … [Read more...] about BAG: Umfang des Forderungsübergangs bei „Hartz IV-Leistungen“
Weiterlesen...Das auf einem Arbeitszeitkonto ausgewiesene Zeitguthaben des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nur mit Minusstunden verrechnen, wenn ihm … [Read more...] about BAG: Arbeitszeitkonto – Kürzung von Zeitguthaben
Weiterlesen...Beabsichtigt der Arbeitgeber Massenentlassungen, muss er gemäß § 17 Abs. 2 KSchG vor Erklärung der Kündigungen den Betriebsrat unterrichten. … [Read more...] about BAG: Stellungnahme des Betriebsrats zu bevorstehenden Massenentlassungen in einem Interessenausgleich ohne Namensliste
Weiterlesen...